Schmierentheater, Propaganda, Kriegshetze und Diffamierungen haben es mal wieder in das Öffentlich-Rechtliche geschafft. In einer Kindersendung für Erwachsene erklärt man tatsächlich den Kleinen oder Großen, Russland (Putin) sei ein allesfressendes Raubtier, das ganz Europa vereinnahmen will.

Der Focus hetzt offen gegen Rentner, behauptet in der Überschrift, sie würden unser Geld „verprassen“ und die Jüngeren müssen sich „wehren“.

In der Ukraine wurden 2 russische Öl-Raffinerien und eine russische Erdgaspipeline enteignet. So etwas führt im Westen normalerweise sofort zu Geschrei wegen mangelnder Rechtssicherheit. Die Eigentümer haben bereits Rechtsmittel dagegen eingelegt, aber unsere Mainstream-Medien verschweigen das schlichtweg. Man muss zu Russia Today, RIANovosti oder zum Contra-Magazin surfen, um darüber informiert zu werden. Es passt nicht in das Anti-Russland-Bild. Es würde nur zu klar zeigen, dass Willkür, Totalitarismus, Rechtsunsicherheit und teilweise Faschismus bereits an der Tagesordnung in der Ukraine sind.

Damit beweisen sämtliche deutschen Mainstream-Medien erneut, dass sie einseitig fokussieren, Teile der Wahrheit weglassen und politisch instrumentalisiert sind. Die einen durch die Leitlinien des Springer-Verlages, die anderen durch politische Gremien.

Für Merkel sind ja die Russland-Sanktionen „unumgänglich“. Gleichzeitig stellt der Guardian fest, dass die USA beim Töten mit Drohnen von 41 „Zielpersonen“ nebenbei 1.147 Zivilisten als Kollateralschäden ermordet hat. Das ist natürlich kein Anlass für Sanktionen. Araber, Russen oder Moslems sind ja offenbar weniger Wert. Ein toter US-Bürger würde aber unsere komplette Staatsräson auf den Plan rufen.

Wir bilden Polizisten aus, die einem faschistischen Polizeipräsidenten in der Ukraine unterstehen und haben dabei anscheinend keinerlei Skrupel. Es gibt außer bei der Jungen Welt keine Diskussion darüber. Gleichzeitig wird weggelassen, was die Cyber-Berkut an Informationen über Waffenlieferungen in die Ukraine herausbekommen hat. Da muss sicher erst wieder die Links-Partei eine Anfrage an die Regierung stellen, die dann zu 90 Prozent aus Gründen der „Sicherheit“ nicht beantwortet wird.

Erfüllt diese Politik und Berichterstattung bereits den Tatbestand der Propaganda oder schon der Hetze? Propaganda bezeichnet (laut Wikipedia) einen absichtlichen und systematischen Versuch, öffentliche Sichtweisen zu formen, Erkenntnisse zu manipulieren und Verhalten zum Zwecke der Erzeugung einer vom Propagandisten oder Herrscher erwünschten Reaktion zu steuern. Dieser Tatbestand ist mehr als eindeutig erfüllt, nicht nur bei russischen Sendern, viel mehr bei deutschen Medien.
Hetze bedeutet abwertend laut Duden die Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen oder Handlungen, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden oder etwas erzeugen. Was anderes ist „Stoppt Putin Jetzt!“ im Spiegel oder diese oben genannte Kindersendung für Erwachsene?

Propaganda und Hetze gegen andere Völker oder auch eigene Volksgruppen (wie die Rentner im Focus) ist übrigens eines der Kennzeichen von Faschismus. Wacht endlich auf! Macht kommt von Machen, macht endlich was!