Der Bund will bis 2020 rund 94 Milliarden Euro an sogenannten „Flüchtlingskosten“ zur Verfügung stellen. Die Länder tragen ca. die gleiche Menge. Dabei wird von einer Flüchtlingszahl von ca. 2 Millionen Menschen ausgegangen. Bund und Länder geben dann mehr als die Hälfte eines deutschen jährlichen Bundeshaushaltes aus. Unter anderem sollen damit auch Fluchtursachen bekämpft werden.
Schon 2011 begann die EU auch Syrien zu sanktionieren. Es wurden Konten eingefroren, Einreiseverbote erteilt und der Handel mit bestimmten Unternehmen untersagt. Auch die Türkei beteiligte sich an den Sanktionen, aber unterstützte gleichzeitig die Gegner Assads. Russland und der Iran lieferten allerdings Energie und Nahrungsmittel an Syrien und halfen beim Kampf gegen den IS.
Selbst die Bundeszentrale für Politische Bildung gibt zu, dass solche Sanktionen einen Regime-Wechsel herbei führen sollen und dass in Syrien mittlerweile 80 Prozent der Menschen in Armut leben und die medizinische Versorgung zerstört wurde. Stolz schreibt die BPB von Sanktionen der EU, die in diesem Umfang noch nie dagewesen wären.
Ähnliche Sanktionen im Irak haben zum Tod von mindestens 500 Tausend Kindern geführt.
Während die USA und andere westliche Länder Waffen an die sogenannte syrische „Opposition“ lieferten, wurde Syrien über Jahre hin zerstört und verwüstet. Auch deutsche Waffen gelangten auf Umwegen zu den Gegnern Assads, zum Beispiel zum Islamischen Staat.
Der deutsche Staat behauptet also, mit fast 200 Milliarden Euro „helfen“ zu wollen, obwohl doch erst die eigenen Sanktionen und die eigenen Waffen für diese Flucht gesorgt haben. Es sollen sogar Fluchtursachen bekämpft werden. In Wirklichkeit meint man damit aber die Fluchtsymptome, wie Schlepper, Grenzkontrollen und Zwischenlager in anderen Staaten.
Auch lernt man aus der Analyse der angegebenen Quellen, dass die Bundeszentrale für politische Bildung eher für ideologische Unbildung sorgt, indem Kausalitäten „politisch korrekt“ verdreht werden.
Andererseits ist Armut, die nicht zuletzt wegen den Embargos und Sanktionen aufkommt und leider auch mit geringer Bildung im Zusammenhang steht, auch ein Grund dafür, dass viele Syrer sich haben dazu verleiten lassen, zu den Waffen zu greifen und letztendlich Kanonefutter für die Regime Change Strategien zu werden.
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Das ist wahr.
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