4. Bundesweite Mahnwache in Berlin

Am 19.05.2018 startete zum symbolischen Zeitpunkt 5 vor 12 die 4. bundesweite Mahnwache in Berlin. Dass dann doch mit Verspätung begonnen wurde, verstärkte die Symbolik laut der Eröffnungsrede von Lars Mährholz nur noch, denn für viele Menschen war es nicht mehr 5 vor 12, sondern bereits nach Zwölf, insbesondere für die Toten der Kriege in der Ukraine, im Jemen, in Syrien oder an der israelisch-palästinensischen Grenze.

Lars Mährholz erwähnte kurz die aus seiner Sicht revolutionären Möglichkeiten von Blockchains und Cryptowährungen und forderte einen Austritt aus der NATO.

Danach stellten sich einige Organisatoren mehr oder minder erfolgreicher Mahnwachen aus diversen Städten vor. Zu diesem Zeitpunkt lauschten etwa 120 Menschen den Reden bei sommerlichem Wetter und wolkenfreiem Himmel. Anschließend startete ein Umzug mit Musik und kritischen Worten der Musiker von der Bandbreite, Kilez More und DJ Kaito.

Der Umzug endete am Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz, wo auf einer nach allen Seiten offenen Bühne eine Diskussionsrunde über das bedingungslose Grundeinkommen startete. Aus dem Publikum gab es zustimmende aber auch sehr kritische Einwürfe, z.B. von einem Vertreter der Mahnwache München.

Es folgten noch eine Diskussionsrunde über alternative Geldsysteme und über Wege zum Frieden. Eingerahmt wurden diese von musikalischen Auftritten. Sowohl die Sprecher als auch die Musiker mussten Geduld gegenüber den technischen Problemen aufbringen.

Einige freie Medien wie Nuoviso.tv oder Eingeschenkt.tv interviewten am Rande der Veranstaltung Teilnehmer und Organisatoren, während der Moderator Robert Stein von Steinzeit.tv die letzte Diskussionsrunde leitete.
Die Stimmung unter den Teilnehmern war durchweg freundlich, entspannt und familiär.

Viele Vertreter der Mahnwachen schienen neue Kraft für ihre Montagsveranstaltungen zu sammeln. Auch überregional sind weitere Veranstaltungen geplant. So z.B. die Demonstration der Friedensbewegung bundesweite Koordination zum Thema: „Hiroshima mahnt!“. Dort sollen am 04. August 2018 Atomwaffen kritisch betrachtet und ein Austritt aus der NATO gefordert werden.

http://www.friedensbewegung.info/
https://friedensbewegung-halle.de/

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Merkel folgt den USA in den Krieg

„Ich glaube, dass die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden, sehr, sehr klar und sehr deutlich ist“.

Mit solchen widersprüchlichen Aussagen will die Kanzlerin der BRD den USA in einen Krieg folgen, der laut D. Trump bereits am Donnerstag, den 12.04.18 beginnen soll.

Beweise sind dafür nicht notwendig oder müssen laut der Kanzlerin nur „geglaubt“ werden.

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Freiheit, Brüderlichkeit und Propaganda

Über Freiheit, Brüderlichkeit und Propaganda. Warum mit zweierlei Maß gemessen wird bei Meinungsfreiheit oder Pressefreiheit und warum immer nur die anderen Propaganda betreiben und warum Kampfbegriffe wie „Verschwörungstheoretiker“, „Antisemit“ oder „Rassist“ rein wissenschaftlich gesehen hohle, inhaltsleere Phrasen sind, die eigentlich wie ein Bumerang zu dem Phrasendrescher zurück kehren sollten…

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Über Rassisten und Philanthropen

Im einem Sachkundebuch der 5. und 6. Klasse steht geschrieben, dass es gar keine Menschenrassen geben würde. Es gab nur Menschenarten, von denen nur noch der Homo Sapiens übrig geblieben ist.
Damit dürfte es auch keinen Rassismus geben, sondern nur Artismus und selbst dieser macht bei einer einzigen Art gar keinen Sinn. Es bleibt also nur die Angst vor Anderen, vor Fremden übrig, die Xenophobie, die von Forschern gut erklärt wird und die sich nicht nur nach dem Pass der Anderen richtet.
 
Ein Gespräch mit einer Biologielehrerin ergab, dass diese Begriffe in verschiedenen Gruppen anders genutzt werden. Hundezüchter definieren Rassen vielleicht anders als die Autoren von Sachkundebüchern.
Die Einteilung der Welt in die Eigenen und in Fremde ist also genauso dual und kindergartenlogisch, wie die Zweiteilung der Welt in Rassisten und Philanthrophen.
 
Ideologien, Parteien und politische Strategien, die auf so simple, duale Muster aufgebaut sind, sind ergo zu wenig differenziert und werden der komplexen Welt nicht gerecht, die uns umgibt.
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Der Prozess der Etablierung

Immer wieder findet man bei linken Kommentatoren, dass es einen Rechtsruck gäbe. Bei vielen Rechten besteht der gegenteilige Konsens, die Welt würde nach links rutschen. Ein ZDF-Moderator meinte mal, was früher noch als die Mitte galt, gilt heute bereits als rechts.

In der Tat haben beide Seiten teilweise Recht, beleuchten aber wie gewohnt, ideologisch „korrekt“ nur eine Seite der Medaille.

Ja, es gab und gibt immer eine Vermainstreamung von Parteien, Vereinen, Konzernen, ein In-die-Mitte-Rutschen der Etablierten, um genügend Akzeptanz von der Mehrheit zu erhalten. Damit gibt es zu jeder Zeit immer einen Links- und einen Rechtsruck der Parteien, die sich gerade etablieren.

Eine SPD ist zum Beispiel in die Mitte gerutscht und ist keine linke, soziale oder gar Arbeiterpartei. Die dabei entstehende „sozialdemokratische“ Lücke wird mehr und mehr von der Linkspartei gefüllt, die also auch in die Mitte nachrückt, um Akzeptanz und Macht zu bekommen. Beide nehmen mehr und mehr imperiale und NATO-befürwortende Positionen ein. Kritik an beidem findet man aber sowohl rechts als AUCH links, bei den wirklichen Rechten und Linken.

Auf der rechten Seite ist es ähnlich. Eine CDU gab mehr und mehr die konservativen Themen auf und ließ daher Platz für eine neue Rechte, eine Pegida und eine AfD, für die Identitären und andere patriotisch gesinnten Aktivisten, die zwar links von der NPD, aber rechts von der CDU eine frei gewordene Stelle besetzt haben.

Wer das nur fokussiert und ideologisch gefiltert beobachtet, bekommt ein falsches Bild. Die Wahrheit ist nämlich, dass große etablierte Gruppen immer in die Machtmitte rücken, immer, auch die AfD wird das tun, wenn sie genug Akzeptanz hat oder die Linkspartei.

Dieses Spiel zu erkennen, erfordert Abstand, Neutralität und einen historisch größeren Rahmen und stellt die Frage, ob Parteien wirklich geeignet sind, den Willen der Wähler umzusetzen, ob nicht mehr Mitbestimmung geübt und praktiziert werden sollte.

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Jahresrückblick 2017

Ein ungeschönter, hintergründiger und politischer Rückblick 2017 mit Blick auf die Ereignisse in und um Deutschland, gefolgt von einem Ausblick auf die Möglichkeitsfelder in 2018:

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Steuerreform in den USA dient den Superreichen

Die Steuerreform von Trump senkt die Ertragssteuern der Unternehmen um fast 50 Prozent, Der Mittelstand soll angeblich auch davon profitieren. Doch wie immer, wird hier getrickst. Es sinken auch hier die Steuersätze, aber viele abzusetzenden Beträge werden einfach abgeschafft unter dem Titel „Steuererleichterung“.
 
Wie immer wurde in den USA ein Gesetz für Oligarchen und Miliardäre gemacht. Die Frage bleibt, ob es trotzdem auch positive Effekte für die Wirtschaft haben kann. Können dann Löhne angehoben und Preise gesenkt werden? Oder streicht, wie z.B. beim Zuwachs der Produktivität in den letzten Jahrzehnten der Investor die zusätzliche Marge ein?
 
Deutschland könnte zittern, weil es für viele internationale Konzerne sehr interessant wird, lieber in den USA statt in Deutschland zu produzieren.
 
Für Friedensaktivisten bleibt eine andere Frage offen: Kann sich die USA in der Zukunft noch diese unglaublich teure Rüstung und die Kriege im Ausland leisten?
 
Die Experten streiten sich, ob die sinkenden Steuereinnahmen durch ein Wachstum im Wirtschaftssektor kompensiert werden.
 
Unsere Prognose ist Folgende: Es wird NICHT zu einem sozialeren Ergebnis führen. Die Systeme mit den besten Sozialsystemen und den höchsten Umfrageergebnissen beim Glücksfaktor sind u.a. im skandinavischen Raum zu finden, wo hohe Steuern eingezogen, aber offensichtlich sozial umverteilt werden. Die USA geht exakt den anderen Weg. Es bleibt zu beobachten, wie lange sich die US-Bürger das gefallen lassen. Bislang schluckten sie wie brave Schäfchen alles, was ihnen von herrschende Oligarchen und Milliardären vorgekaut wurde.
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