Der Prozess der Etablierung

Immer wieder findet man bei linken Kommentatoren, dass es einen Rechtsruck gäbe. Bei vielen Rechten besteht der gegenteilige Konsens, die Welt würde nach links rutschen. Ein ZDF-Moderator meinte mal, was früher noch als die Mitte galt, gilt heute bereits als rechts.

In der Tat haben beide Seiten teilweise Recht, beleuchten aber wie gewohnt, ideologisch „korrekt“ nur eine Seite der Medaille.

Ja, es gab und gibt immer eine Vermainstreamung von Parteien, Vereinen, Konzernen, ein In-die-Mitte-Rutschen der Etablierten, um genügend Akzeptanz von der Mehrheit zu erhalten. Damit gibt es zu jeder Zeit immer einen Links- und einen Rechtsruck der Parteien, die sich gerade etablieren.

Eine SPD ist zum Beispiel in die Mitte gerutscht und ist keine linke, soziale oder gar Arbeiterpartei. Die dabei entstehende „sozialdemokratische“ Lücke wird mehr und mehr von der Linkspartei gefüllt, die also auch in die Mitte nachrückt, um Akzeptanz und Macht zu bekommen. Beide nehmen mehr und mehr imperiale und NATO-befürwortende Positionen ein. Kritik an beidem findet man aber sowohl rechts als AUCH links, bei den wirklichen Rechten und Linken.

Auf der rechten Seite ist es ähnlich. Eine CDU gab mehr und mehr die konservativen Themen auf und ließ daher Platz für eine neue Rechte, eine Pegida und eine AfD, für die Identitären und andere patriotisch gesinnten Aktivisten, die zwar links von der NPD, aber rechts von der CDU eine frei gewordene Stelle besetzt haben.

Wer das nur fokussiert und ideologisch gefiltert beobachtet, bekommt ein falsches Bild. Die Wahrheit ist nämlich, dass große etablierte Gruppen immer in die Machtmitte rücken, immer, auch die AfD wird das tun, wenn sie genug Akzeptanz hat oder die Linkspartei.

Dieses Spiel zu erkennen, erfordert Abstand, Neutralität und einen historisch größeren Rahmen und stellt die Frage, ob Parteien wirklich geeignet sind, den Willen der Wähler umzusetzen, ob nicht mehr Mitbestimmung geübt und praktiziert werden sollte.

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